Suche

g - 32. BImSchV -), bleiben unberührt. § 6 Lärm durch TiereTiere, insbesondere Hunde, sind so zu halten, dass niemand durch anhaltende tierische Laute mehr als nach den Umständen unvermeidbar gestört [...] 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten und zu beaufsichtigen, dass niemand gefährdet wird. (2) Das Halten von Raubtieren, Gift- und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Kö [...] Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde Der Halter

ihrer Bauart nur für die Benutzung durch Kleinkinder bestimmt und geeignet sind (z.B. mechanische Schaukeltiere), 2. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit oder mit Warengewinnmöglichkeit, die auf Jahrmärkten, Volksfesten

Verpflichtungsermächtigungen 323 D. Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) 325 E. Budgetierungsrichtlinie 331 1. Allgemeine Budgetregelungen 332 2. Querschnittbudget Personal 333 3. Querschnittbudget [...] Euro auf 40 Tsd. Euro. Ur- sächlich für den Anstieg ist die eingeführte „Bruttobesteuerung“. Die Hundesteuer wird unverändert mit 32 Tsd. Euro im Haushaltsjahr 2017 angesetzt. Die Erträge aus (2) Zuweisungen [...] Umlagen erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um 192 Tsd. Euro auf 3,51 Mio. Euro. Die Mehrerträge resultieren im Wesentli- chen aus höheren Zuweisungen bei den Schlüsselzuweisungen, bei der kommunalen Inves-

Gemeindeanteil Umsatzsteuer 441.400 0 441.400 30310000 Vergnügungssteuer 40.000 0 40.000 30320000 Hundesteuer 32.400 0 32.400 30510000 Familienleistungs- ausgleich 278.300 0 278.300 2 + Zuweisungen u. Zuwendungen [...] Gemeindeanteil Umsatzsteuer 441.400 0 441.400 30310000 Vergnügungssteuer 40.000 0 40.000 30320000 Hundesteuer 32.400 0 32.400 30510000 Familienleistungs- ausgleich 278.300 0 278.300 2 + Zuweisungen und Zuwendungen [...] Prognosewerten, insb. Ausz. Planjahr aus Verb. aus im VJ abgeschlossenen Baumaßnahmen 4) zwei von Hundert der Summe der Ausz. aus laufender Verwaltungstätigkeit der drei vorangegangenen Jahre 5) Finanzplanung

zu be- rücksichtigen und die neuen allgemeinen Orientierungsdaten vom Land anzuwenden. Der mittelfristigen Finanzplanung wurden die Orientierungsdaten des Wirtschafts- und Fi- nanzministeriums (Haush [...] IV Da Finanzausgleich IV Db Finanzausgleich IV Dc Finanzauslgeich IV E1a Budgetierungsrichtlinie IV E1b Budgetierungsrichtlinie IV E2aQB Personal IV E2bQB Personal IV E3aQB Gebäudeunterhaltungpdf IV E3bQB [...] Verpflichtungsermächtigungen 349 D. Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) 351 E. Budgetierungsrichtlinie 357 1. Allgemeine Budgetregelungen 358 2. Querschnittsbudget Personal 359 3. Querschnittsbudget

des Hundes: Anzahl der neu angemeldeten Hunde: Anzahl weiterer Hunde im Haushalt Hundehalter falls abweichend: Hunderasse und Fellfarbe: Rüde Hündin: Anzahl weiterer Hunde im Haushalt Hundehalter falls [...] Abs. 1 der Hundesteuersatzung vom 15.11.2010 Beginn der Hundehaltung (Tag, Monat, Jahr) Geburtsdatum des Hundes Anzahl der neu angemeldeten Hunde Anzahl weiterer Hunde im Haushalt / Hundehalter falls abweichend [...] abweichend Hunderasse und Fellfarbe Rüde Hündin Anzeige über die Beendigung einer Hundehaltung (Abmeldung) gem. § 10 Abs. 2-4 der Hundesteuersatzung vom 15.11.2010 Beendigung der Hundehaltung (Tag, Monat

legt, wie die relevanten Umweltbelange berücksichtigt wurden. Als weiterer Schritt wird dokumen- tiert, welche wesentlichen Einwendungen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Trä- ger ö [...] ng von „harten“ und „wei- chen“ Tabukriterien. Die Planung erfolgte in mehreren Schritten und orientierte sich an den Vorgaben der Rechtspre- chung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts. In einem [...] Hohenloher Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse wurden in einem Artenschutzgutachten im Jahr 2013 dokumentiert. Zusätzlich wurde im Jahre 2017 eine umfassende Datenrecherche durchgeführt bezüglich des Vorkommens

Fortschreibung FNP (Kartierung 2012) ohne Raum- nutzungsuntersuchung - Milankartierung 2014 der LUBW (Kartierung erfolgte in den Jahren 2012, 2013 und 2014) - Daten der AGW (2015) - Kartierung Ökologie-Plan [...] dargestellt. Tabelle 6: Nacht-lmmissionsrichtwerte der TA Lärm und Orientierungswerte der DIN 18005 Immissionsrichtwerte/Orientierungswerte Gebietsausweisung bzw. Nutzung TA-Lärm DIN 18005 (Gewerbe-/ Fre [...] die Bauleitplanung anzuwenden ist, sind Orientierungswerte angegeben. Für Wo- chenendhausgebiete, reine Wohngebiete und Ferienhausgebiete sind Orientierungswerte von 50 dB(A) tags und 35 dB(A) nachts angegeben

eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbe- trieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter ei- nes Hundes nicht [...] (2) Hält ein Hundehalter im Stadtgebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach Absatz 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf 192,00 €. Hierbei blei- ben Hunde, die ausschließlich [...] Einnahmen dienen und steuerfreie Hunde nach § 6 außer Betracht. Werden neben in Zwinger (§ 7) gehaltenen Hunden noch andere Hunde gehalten, so gelten diese als weitere Hunde im Sinne von Satz 1. (3) Die

Gaststättenrecht Gestattungen gemäß § 12 GastG erster Tag/je weiterer Tag 9,00 €/3,00 € 22 PlakatierungPlakatierung 11,10 €/ZE 23 Polizeirecht (Maßnahmen gem. der örtlichen Umweltschutzverordnung) 23.1 Erteilung [...] oder für den Steuerberater) 17,70 € 6.2 Zweitausfertigungen von Steuerbescheiden (Grundsteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwassergebührenabrechnungen etc.) 5,60 € 6.3 steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung [...] 50 €/ZE 23.4 Aufgaben nach der PolVOgH (Maßnahmen gem. der örtlichen Polizeiverordnung gefährliche Hunde) 9,50 €/ZE Im Einzelfall können Portogebühren zusätzlich zur Verwaltungsgebühr anfallen Inkrafttreten