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Autor: Frau Leister
Artikel vom 23.11.2016

Information und konstruktiver Austausch der Gemeinderäte aus Kupferzell, Waldenburg und Neuenstein zum Thema Windenergie

Information und konstruktiver Austausch der Gemeinderäte aus Kupferzell, Waldenburg und Neuenstein zum Thema Windenergie

Am 22.11.2016 kamen in Neuenstein die Gemeinde- und Stadträte der drei Kommunen aus dem Gemeindeverwaltungsverband Hohenloher Ebene zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt war das Thema Windenergie.

Nach einem kurzen Vortrag über den Stand des Flächennutzungsplanverfahrens ( 6.te Fortschreibung) nahm der Dezernent des Hohenlohekreises, Patrick Hauser, Stellung zur rechtlichen Situation. Verabschiede man einen rechtlich angreifbaren Flächennutzungsplan, sei die Gefahr hoch, dass dieser vor Gericht scheitere. Und ohne gültigen Flächennutzungsplan gebe es keine Steuerungsmöglichkeit für die Gemeinden. Investoren könnten im Gemeindegebiet Windenergieanlagen an vielerlei Stellen beantragen. Die Rechtssicherheit eines Flächennutzungsplans hänge mit den Mindestabständen zusammen, die der Plan von Windrädern zu Wohnflächen vorsehe.

Neben einer Vielzahl von Fragen zur rechtlichen Situation entspann sich eine konstruktive Diskussion darüber, wie man mit dieser Situation umgehen solle.

Mehrere Stimmen sprachen sich dafür aus, zum Schutz der Menschen von den beschlossenen 1.000 Meter nicht abzurücken. Andere stellten in den Mittelpunkt, dass man die Steuerungsmöglichkeiten nicht aus der Hand geben und versuchen solle, mit guten Begründungen das Beste für die Anwohner herauszuholen.

Einig waren sich die Gemeinderäte darin, dass die drei Kommunen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen sollten.

Zum Abschluss stellte der Kupferzeller Bürgermeister Joachim Schaaf fest: „Der konstruktive Verlauf des heutigen Abends macht Mut, dass wir zu einer gemeinsamen und tragfähigen Lösung kommen.“

Man werde im Januar in den Gremien beraten und im Februar/März im Gemeindeverwaltungsverband eine Entscheidung darüber treffen, wie es weitergeht.